Allgemeine Geschäftsbedingungen - BonaVita, Václav Cihla

1. Vertragsumfang und Gültigkeit: Alle Aufträge und Vereinbarungen sind nur dann rechtsverbindlich, wenn sie vom Auftragnehmer schriftlich und firmengemäß gezeichnet werden und verpflichten nur in dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Umfang. Einkaufsbedingungen des Auftraggebers werden für das gegenständliche Rechtsgeschäft und die gesamte Geschäftsbeziehung hiermit ausgeschlossen. Angebote sind grundsätzlich freibleibend.

2. Leistung und Prüfung: Gegenstand eines Auftrages kann sein: Verkauf, Lieferung oder sonstige Dienstleistungen. Etwa auftretende Mängel, das sind Abweichungen von der schriftlich vereinbarten Leistungsbeschreibung, sind vom Auftraggeber ausreichend dokumentiert dem Auftragnehmer schriftlich zu melden, der um eine raschestmögliche Mängelbehebung bemüht ist.

3. Der Versand erfolgt auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers. Darüber hinaus vom Auftraggeber gewünschte Schulung und Erklärungen werden gesondert in Rechnungen gestellt. Versicherungen erfolgen nur auf Wunsch des Auftraggebers.

4. Preise, Steuern und Gebühren: Alle Preise verstehen sich in EURO inkl. Umsatzsteuer. Sie gelten nur für den vorliegenden Auftrag. Die genannten Preise verstehen sich ab Geschäftssitz bzw. –stelle des Auftragnehmers. Allfällige Vertragsgebühren werden gesondert in Rechnung gestellt.

5. Liefertermin: Der Auftragnehmer ist bestrebt, den vereinbarten Termin zum Versand einzuhalten. Dieser Termin beträgt 7 Werktage und kann nur dann eingehalten werden, sofern der per Vorkassa fällige Betrag wie vereinbart beglichen wurde.

6. Zahlung: Die vom Auftragnehmer gelegten Rechnungen inklusive Umsatzsteuer sind grundsätzlich per Vorkassa ohne jeden Abzug und spesenfrei zahlbar. Für Teilrechnungen gelten die für den Gesamtauftrag festgelegten Zahlungsbedingungen.

7. Rücktrittsrecht: Der Käufer ist berechtigt, innerhalb der gesetzlichen Frist von 14 Tagen vom Kaufvertrag zurückzutreten und erhält - bei ordnungsgemäßer Rücksendung der Ware (Originalverpackung nicht beschädigt) - das bezahlte Entgelt abzüglich Portokosten und ev. Verpackungskosten zurückerstattet.

8. Datenschutz, Geheimhaltung: Der Auftragnehmer verpflichtet sich und seine Mitarbeiter, die Bestimmungen gemäß §20 des Datenschutzgesetzes einzuhalten.

9. Sonstiges: Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch der übrige Inhalt dieses Vertrages nicht berührt. Die Vertragspartner werden partnerschaftlich zusammenwirken, um eine Regelung zu finden, die den unwirksamen Bestimmungen möglichst nahe kommt.

10. Schlußbestimmungen: Für eventuelle Streitigkeiten gilt ausschließlich die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes für den Geschäftssitz des Auftragnehmers als vereinbart. Für den Verkauf an Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gelten die vorstehenden Bestimmungen nur insoweit, als das Konsumentenschutzgesetz nicht zwingend andere Bestimmungen vorsieht.